Die AGB bestehen aus zwei Teilen. Einer für Kunden und einer für Partner.
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
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1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnementverträgen
7. Eigentumsvorbehalt
8. Mängelhaftung (Gewährleistung)
9. Einlösung von Aktionsgutscheinen
10. Anwendbares Recht
11. Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) des Adrian Rogl, handelnd unter “Adrian Rogl Affiliate Marketing” (nachfolgend “Verkäufer”), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Gegenstand des Vertrages kann – je nach Produktbeschreibung des Verkäufers – sowohl der Bezug von Waren im Wege einer Einmallieferung als auch der Bezug von Waren im Wege einer dauerhaften Lieferung (nachfolgend „Abonnementvertrag“) sein. Beim Abonnementvertrag verpflichtet sich der Verkäufer, dem Kunden die vertraglich geschuldete Ware für die Dauer der vereinbarten Vertragslaufzeit in den vertraglich geschuldeten Zeitintervallen zu liefern.
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
– indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
– indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
– indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.
2.5 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
2.6 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.7 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht kein Widerrufsrecht zu, da es sich bei der Chartsekte um ein digitales Produkt handelt. Die Einverständnis über einen Verzicht des Widerrufrechts geht mit dem Kauf und der Zustimmung via Kaufbestätigung einher und wird elektronisch übermittelt. Der Kunde kann keine Mitgliedschaft kaufen, ohne AGB, Datenschutz, Haftungsausschluss und Widerrufsrecht zu akzeptieren. Hier nochmal: https://chartsekte.de/widerrufsbelehrung/
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
4.3 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.
4.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden „SOFORT“). Um den Rechnungsbetrag über „SOFORT“ bezahlen zu können, muss der Kunde über ein für die Teilnahme an „SOFORT“ frei geschaltetes Online-Banking-Konto verfügen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber „SOFORT“ bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von „SOFORT“ durchgeführt und das Bankkonto des Kunden belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart „SOFORT“ kann der Kunde im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/ abrufen.
4.6 Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst “Shopify Payments” angebotenen Zahlungsarten erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (nachfolgend “Stripe”). Die einzelnen über Shopify Payments angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt. Zur Abwicklung von Zahlungen kann sich Stripe weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf die der Kunde ggf. gesondert hingewiesen wird. Weitere Informationen zu “Shopify Payments” sind im Internet unter https://www.shopify.com/legal/terms-payments-de abrufbar.
4.7 Bei Auswahl der Zahlungsart Lastschrift via Stripe erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden: „Stripe“). In diesem Fall zieht Stripe den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag des Verkäufers vom Bankkonto des Kunden ein. Vorabinformation (“Pre-Notification”) ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
4.8 Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte via Stripe ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden: „Stripe“). Stripe behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
5.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
6) Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnementverträgen
6.1 Abonnementverträge werden unbefristet geschlossen und können vom Kunden jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden.
6.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.
6.3 Kündigungen haben schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) zu erfolgen.
7) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
8) Mängelhaftung (Gewährleistung)
8.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
8.2 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
9) Einlösung von Aktionsgutscheinen
9.1 Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend “Aktionsgutscheine”), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
9.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
9.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
9.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
9.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.
9.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
9.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
9.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
9.9 Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
10) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11) Alternative Streitbeilegung
11.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
11.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Partner
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Teilnahme an dem Affiliateprogramm der Chartsetke.
§1 Grundlagen
Adrian Rogl Affiliate Marketing (im Nachfolgenden: “Chartsekte”) bietet URLs für das Betreiben von Partnerprogrammen an, nachfolgend als „Partner“ bezeichnet.
§2 Partner
1. Partner sind gewerblich oder selbstständig tätige, voll geschäftsfähige natürliche und juristische Personen, die zur Vermarktung von Waren und Dienstleistungen aller Art einen Platz auf ihrer Homepage/Website zur Verfügung stellen. Als von der Chartsekte akzeptierte Werbeflächen gelten insbesondere Internetseiten sowie Newsletter und Anzeigen im Rahmen von Suchmaschinenmarketing. Hierfür erhalten die Partner eine erfolgsbezogene Vergütung in höhe von einmalig 25€ (exkl. MwSt.) pro Neukunde = Pay‐per‐Sale: Durchführung einer Kaufhandlung durch einen Besucher auf der Website der Chartsekte, sofern der Besucher auf diese über die Werbefläche des Partners mittels eines von der Chartsekte zur Verfügung gestellten Werbemittels gelangt.
2. Dem Partner ist bekannt, dass die Vermittlungstätigkeit nach der Gewerbeordnung abhängig von den vermittelten Produkten erlaubnispflichtig sein kann. Der Partner sichert zu, alle für die Vermittlungstätigkeit einschlägigen gewerberechtlichen und aufsichtsrechtlichen Anforderungen zu erfüllen und auf Verlangen nachzuweisen. Er sichert weiter zu, allen bestehenden gesetzlichen
Beratungspflichten vollständig nachzukommen.
3. Dieser Vertrag begründet keine Gesellschaft mit Außenwirkung im Rechtsverkehr, sowie kein Arbeits‐, Handelsvertreter, Kommisionär‐ oder Anstellungsverhältnis und ermächtigt somit auch keine der Parteien, für beide gemeinsam oder die eine andere Partei rechtsverbindliche Erklärungen abzugeben oder sie in sonstiger Weise zu verpflichten oder zu vertreten.
4. Der Partner räumt der Chartsekte ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, weltweites, zeitlich auf die Laufzeit des Vertrages beschränktes sowie inhaltlich auf den Vertragszweck begrenztes Nutzungsrecht an dem zur Verfügung gestellten Werbemitteln ein.
5. Die vorgenannte Rechtseinräumung beinhaltet auch das Recht zur Speicherung, Vervielfältigung, Veröffentlichung, Digitalisierung sowie Bearbeitung des Werbemittels, soweit dies zur Durchführung des Vertrages notwendig ist.
§3 Teilnahme am Partnerprogramm
1. Ein Anspruch auf Zulassung zum Partnerprogramm besteht nicht.
2. Voraussetzung für die Teilnahme am Partnerprogramm ist die Anerkennung dieser Teilnahmebedingungen sowie die ausdrückliche Zulassung des Partners durch die Chartsekte. Hierzu müssen sich die Partner unter Angabe der entsprechenden Daten bei der Chartsekte bewerben.
3. Es können nur Webseiten angemeldet werden, die auf den anmeldenden Partner registriert sind oder zu deren Nutzung der angemeldete Partner berechtigt ist. Die angemeldeten Webseiten müssen ein vollständiges Impressum gemäß den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen enthalten.
4. Der Partner gewährleistet, dass von ihm angemeldete Werbeflächen sowie von ihm übermittelten Werbemittel und sonstige Daten nicht gegen gesetzliche Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland verstoßen. Unzulässig sind danach insbesondere
a) Inhalte, die Rechte Dritter, insbesondere Urheber‐, Namens‐ oder Markenrechte, verletzten, die
b) gewaltverherrlichender, pornographischer, staatsgefährdender oder jugendgefährdender Art sind oder nicht öffentlich zugänglich gemacht werden dürfen sowie
c) sämtliche Eingaben, die Viren, Trojaner oder andere ähnliche Programme enthalten, die geeignet sind, Daten oder Systeme zu schädigen, zu löschen, heimlich abzufangen oder auf sonstige Weise den Betrieb von der Chartsekte zu stören. Soweit die Chartsekte wegen derartiger Inhalte Ansprüchen Dritter ausgesetzt wird, stellt der verursachende Partner die Chartsekte von diesen Ansprüchen (inklusive der nach Gesetz anfallenden Kosten für Rechtsberatung und Prozessführung) frei.
5. Der Versuch, die Plattform auf irgendeine Art und Weise zu manipulieren, führt automatisch zur sofortigen Sperrung des Partners. Dadurch entfallen alle Ansprüche auf das erworbene Guthaben. Als Manipulation wird jeder Versuch angesehen, die Systeme und das Abrechnungsprinzip der Plattform durch technische oder sonstige Mittel zu umgehen. Beim vorsätzlichen Versuch eines Partners durch entsprechende Manipulationsversuche die Statistiken und damit die an ihn auszuzahlenden Beträge zu beeinflussen, wird für jeden festzustellenden Versuch eine Vertragstrafe in Höhe von € 1000 zzgl USt. fällig. Gleiches gilt, wenn ein bereits auf Grund eines vertragswidrigen Verhaltens ausgeschlossener Teilnehmer am Programm unter falschem Namen erneut teilnimmt. Die Vertragstrafe ist an eine von der Chartsekte zu bestimmende gemeinnützige Einrichtung zu zahlen.
6. Jeder Versuch die Systeme, Technologien, Scripte, Codes, Abrechnungsmechanismen und ‐ Prinzipien von der Chartsekte zu umgehen, zu manipulieren oder sonst irgendwie zu beeinflussen ist verboten und kann zur Folge eine Strafanzeige gegen den Verursacher wegen Betruges oder Betrugsversuch haben.
7. Der Partner hat dafür Sorge zu tragen, dass seine hinterlegten Kontaktdaten stets aktuell sind. Sollte der Partner Nachteile aufgrund mangelhafter oder veralteter Kontaktdaten erleiden, fällt dies in seine alleinige Verantwortung.
8. Der Partner ist verpflichtet, seine Nachrichten regelmäßig abzurufen und sich so auf dem Laufenden zu halten.
9. Die Chartsekte behält sich vor, seinen Partnern Nachrichten mit für diese relevanten Informationen zu einzelnen Partnerprogrammen zuzusenden.
§4 Vergütung
Die Abrechnung ist immer zum Ende eines Quartals möglich (1. April, 1. Juli, 1 Oktober, 1. Januar) und wird auf das Bankkonto des Partners überwiesen, sobald dieser eine Rechnung geschrieben hat (Zahlungsziel 10 Tage nach Rechnungsstellung). Die Vergütung, richtet sich nach den Grundsätzen des §2.
§5 Gewährleistung und Haftung
1. Die Chartsekte stellt ihre Dienste, Systeme, Technologien und Lösungen nach bestem Wissen und Gewissen und im Rahmen ihrer technischen Möglichkeiten zur Verfügung. Eine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen, sowie für eine fehler‐ und unterbrechungsfreie Nutzbarkeit der Dienste, Systeme, Technologien bzw. Lösungen wird nicht übernommen.
2. Gegenüber Privatpersonen haftet die Chartsekte nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von der Chartsekte zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet die Chartsekte jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von der Chartsekte der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
3. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch die Chartsekte und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
4. Die Chartsekte verweist auf ihrer Homepage mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: die Chartsekte erklärt ausdrücklich, keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten zu haben. Daher distanziert sich die Chartsekte hiermit ausdrücklich von den Inhalten aller auf dem Webauftritt von der Chartsekte verlinkten Seiten und macht sich diese Inhalte ausdrücklich nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle in den Seiten vorhandenen Links, ob angezeigt oder verborgen, und für alle Inhalte der Seiten, zu denen diese Links führen.
5. Die Chartsekte haftet nicht für Schäden, die durch die Verwendung von Werbemitteln entstehen. Für die technische und inhaltliche Gestaltung der Werbemittel sind allein die Partner verantwortlich.
6. Ist der Partner beratend tätig haftet er gegenüber der Chartsekte für schuldhafte
Falschberatungen der Kunden und andere schuldhafte Pflichtverletzungen aus diesem Vertrag im Rahmen der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Wird die Chartsekte wegen fehlerhafter Beratung des Kunden in Anspruch genommen, hat der Partner die Chartsekte von allen daraus entstehenden Ansprüchen (inklusive der nach Gesetz anfallenden Kosten für Rechtsberatung und Prozessführung) freizustellen.
§6 Laufzeit / Kündigung
1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
2. Der Partner und die Chartsekte können diesen Vertrag ohne Einhaltung einer Frist jederzeit per E‐Mail kündigen.
3. Bestehendes Guthaben des Partners wird mit Vertragsbeendigung ohne Abzüge an den Partner ausgezahlt.
§7 Datenschutz
1 Der Schutz personenbezogener Daten ist der Chartsekte von großer Bedeutung –gleichzeitig ist die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung solcher Daten eine unabdingbare Voraussetzung für den Betrieb des Partnerprogramms. Die Chartsekte erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten ausschließlich unter Beachtung der anwendbaren gesetzlichen Datenschutzbestimmungen.
2. Die Chartsekte ist deshalb berechtigt, personenbezogene Daten zu erheben und zu verwenden, soweit dies erforderlich ist, um die Teilnahme am Partnerprogramm zu ermöglichen.
2.1 Die Chartsekte erhebt, verarbeitet und nutzt insbesondere die bei der Registrierung erhobenen Daten sowie Daten, die bei der Teilnahme am Netzwerk anfallen.
3. Eine Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten zu anderen als den in Ziff. 7.2 genannten Zwecken erfolgt nur auf Grundlage einer ausdrücklich erteilten Einwilligung des Partners oder einer gesetzlichen Bestimmung, die der Chartsekte diese Nutzung erlaubt.
§8 Änderungen der Teilnahmebedingungen
Änderungen dieser AGB sind jederzeit möglich. Sie werden unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen angekündigt und allen Betroffenen in geeigneter Weise zugänglich gemacht. Sofern kein ausdrücklicher, schriftlicher Widerspruch innerhalb von 6 Wochen erfolgt, gelten die neuen AGB als angenommen.
§9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
1. Auf Verträge zwischen der Chartsekte und dem jeweiligen Partner findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN‐Kaufrechts Anwendung.
2. Sofern es sich beim Partner um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich‐rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsstand Regensburg.
§10 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Regensburg, den 03.04.2021